AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma

ACE Handels- und Entwicklungs GmbH

Vertreten durch die Geschäftsführer
Roland Heinemann & Klaus Forsthofer

Sägewerkstr. 9
83395 Freilassing
Deutschland

Telefon: +49 8654 588 38-0
Telefax: +49 8654 588 38-98

Handelsregister: HRB 18204 / Amtsgericht Traunstein
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE233838866

Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltungsbereich
II. Vertragsschluss
III. Preise, Versandkosten und Lieferinformationen
IV. Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
V. Serviceleistungen, insbesondere Kalibrierungen
VI. Retourenabwicklung
VII. Gewährleistung
VIII. Haftung
IX. Verbraucherschlichtung
X. Schlussbestimmungen

Allgemeine Hinweise und Kundeninformationen

I. Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend „AGB“ genannt, gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop der ACE Handels- und Entwicklungs GmbH, Sägewerkstr. 9, 83395 Freilassing, Deutschland, nachfolgend „Verkäuferin“ genannt, zwischen der Verkäuferin und ihren Kunden geschlossen werden. Sie gelten für den Verkauf von Waren sowie für angebotene Serviceleistungen, insbesondere Kalibrierungs-, Prüf-, Wartungs- oder sonstige Dienstleistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Individuelle Vereinbarungen zwischen den Parteien haben Vorrang vor diesen AGB.
Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

II. Vertragsschluss

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren und/oder die Erbringung von Serviceleistungen. Die wesentlichen Merkmale der Waren und Dienstleistungen ergeben sich aus der jeweiligen Artikel- bzw. Leistungsbeschreibung sowie den ergänzenden Angaben im Online-Shop.
Die Darstellung der Waren und Dienstleistungen im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot der Verkäuferin dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, eine Bestellung abzugeben.
Der Kunde kann Waren und Dienstleistungen auswählen und in den Warenkorb legen oder, soweit angeboten, über einen Direkt- oder Express-Checkout bestellen. Vor Abgabe der Bestellung werden dem Kunden die wesentlichen Bestelldaten angezeigt, insbesondere die ausgewählten Waren oder Dienstleistungen, Preise, gegebenenfalls anfallende Versandkosten, Liefer- und Rechnungsdaten sowie die gewählte Zahlungs- und Versandart. Der Kunde kann seine Angaben vor Abgabe der Bestellung überprüfen und korrigieren.
Durch Anklicken des im Bestellprozess vorgesehenen Buttons, zum Beispiel „Zahlungspflichtig bestellen“ oder einer entsprechend eindeutig beschrifteten Schaltfläche, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Dienstleistungen ab.
Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine automatische Eingangsbestätigung per E-Mail. Diese bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung und stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sofern sich aus der E-Mail nicht ausdrücklich etwas anderes ergibt.
Die Verkäuferin kann das Angebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen annehmen. Die Annahme erfolgt insbesondere durch Versand einer Auftragsbestätigung, durch Versand der Ware, durch Bereitstellung bzw. Beginn der Dienstleistung, durch Zahlungsaufforderung oder durch Belastung des vom Kunden gewählten Zahlungsmittels. Maßgeblich ist jeweils das zuerst eintretende Ereignis.
Erfolgt keine Annahme innerhalb der vorgenannten Frist, ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
Die Vertragssprache ist Deutsch.

III. Preise, Versandkosten und Lieferinformationen

Die im Online-Shop angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden dem Kunden im Online-Shop, spätestens jedoch vor Abgabe der Bestellung, deutlich mitgeteilt.
Die verfügbaren Versandarten, Liefergebiete, Lieferzeiten und Versandkosten ergeben sich aus den Angaben im Online-Shop, insbesondere aus den Versandinformationen und den Angaben im Bestellprozess. Maßgeblich sind die im Zeitpunkt der Bestellung angezeigten Informationen.
Der Versand erfolgt mit einem von der Verkäuferin ausgewählten oder im Bestellprozess angebotenen Versanddienstleister.
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten entstehen, insbesondere Zölle, Steuern oder sonstige Abgaben. Diese Kosten sind vom Kunden zu tragen und nicht an die Verkäuferin, sondern an die jeweils zuständigen Zoll- oder Steuerbehörden zu zahlen.
Eine Selbstabholung ist nur möglich, soweit sie im Online-Shop, im Bestellprozess oder individuell ausdrücklich angeboten oder vereinbart wird.

IV. Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

Die Verkäuferin liefert die Ware gemäß den getroffenen Vereinbarungen an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die angegebene Lieferanschrift korrekt und vollständig ist und eine Zustellung dort möglich ist.
Sollte eine Zustellung aus Gründen scheitern, die der Kunde zu vertreten hat, insbesondere wegen einer unvollständigen oder fehlerhaften Adresse, einer nicht möglichen Zustellung oder einer nicht rechtzeitig abgeholten Sendung, trägt der Kunde die hierdurch entstehenden Mehrkosten, soweit gesetzlich zulässig.
Die Lieferfrist beginnt, soweit nichts anderes angegeben ist, bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags durch den Kunden und bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, endet die Frist am nächsten Werktag.
Die Einhaltung angegebener Lieferzeiten setzt voraus, dass der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nachkommt, insbesondere eine fällige Zahlung leistet und erforderliche Angaben, Unterlagen, Genehmigungen oder Freigaben rechtzeitig bereitstellt.
Dem Kunden stehen die im Online-Shop und im Bestellprozess jeweils angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung. Die Verkäuferin behält sich vor, einzelne Zahlungsarten nur für bestimmte Bestellungen, Liefergebiete oder Kundengruppen anzubieten.
Soweit Zahlungsdienstleister eingesetzt werden, erfolgt die Zahlungsabwicklung nach den Bedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters. Der Kunde wird hierüber im Bestellprozess entsprechend informiert.
Bei Zahlung per Vorkasse ist der Rechnungsbetrag nach Vertragsschluss zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Die Lieferung bzw. Bearbeitung erfolgt in diesem Fall grundsätzlich nach Zahlungseingang.
Bei Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb der angegebenen Zahlungsfrist zu zahlen, sofern im Bestellprozess oder auf der Rechnung keine abweichende Frist genannt wird.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Verkäuferin.
Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware wird die Verkäuferin den Kunden unverzüglich informieren. Bereits erhaltene Gegenleistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen, höhere Gewalt, Import- oder Exportbeschränkungen, Streiks, Aussperrungen, Lieferstörungen bei Vorlieferanten oder sonstige nicht von der Verkäuferin zu vertretende Umstände verursacht werden, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer des Hindernisses. Die Verkäuferin wird den Kunden über Beginn und Ende solcher Hindernisse unverzüglich informieren.

V. Serviceleistungen, insbesondere Kalibrierungen

Bietet die Verkäuferin Serviceleistungen an, insbesondere Kalibrierungen, Prüfungen, Wartungen oder sonstige Bearbeitungen von Geräten, ergeben sich Inhalt und Umfang der Leistung aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, dem Kalibrierrücksendeschein, dem Angebot oder der Auftragsbestätigung.
Soweit für die Durchführung der Serviceleistung die Einsendung oder Abgabe eines Gerätes erforderlich ist, ist der Kunde verpflichtet, das Gerät ordnungsgemäß und transportsicher zu verpacken und die für die Bearbeitung erforderlichen Angaben vollständig beizufügen. Hierzu können insbesondere Kundendaten, Fehlerbeschreibung, Rücksendeadresse, gewünschte Leistung und Zahlungsnachweis gehören.
Die Bearbeitungszeit beginnt grundsätzlich erst, wenn das Gerät, die erforderlichen Angaben und – soweit Vorkasse vereinbart ist – die Zahlung vollständig bei der Verkäuferin eingegangen sind.
Stellt sich im Rahmen der Bearbeitung heraus, dass die gewünschte Serviceleistung nicht oder nur eingeschränkt durchgeführt werden kann, etwa wegen Beschädigung, fehlender Teile, technischer Defekte, fehlender Ersatzteile oder fehlender Herstellervorgaben, wird die Verkäuferin den Kunden hierüber informieren. Soweit möglich, kann die Verkäuferin dem Kunden ein gesondertes Angebot für weitere Maßnahmen unterbreiten.
Eine Kalibrierung, Prüfung oder Wartung stellt keine Garantie für die dauerhafte Funktionsfähigkeit des Gerätes dar. Sie bestätigt, sofern ein entsprechender Nachweis ausgestellt wird, den Zustand bzw. das Ergebnis zum Zeitpunkt der Durchführung der Serviceleistung.
Bei Verbrauchern beginnt die Verkäuferin mit der Ausführung einer Serviceleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist nur, wenn der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass die Verkäuferin vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt. Soweit gesetzlich erforderlich, bestätigt der Verbraucher außerdem seine Kenntnis davon, dass sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch die Verkäuferin erlöschen kann.
Widerruft ein Verbraucher einen Dienstleistungsvertrag, nachdem er ausdrücklich verlangt hat, dass die Verkäuferin vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnt, kann der Verbraucher unter den gesetzlichen Voraussetzungen zur Zahlung eines angemessenen Betrags für die bis zum Widerruf bereits erbrachte Leistung verpflichtet sein.
Gesetzliche Gewährleistungsrechte des Kunden bleiben unberührt.

VI. Retourenabwicklung

Für Rücksendungen im Rahmen gesetzlicher Rechte, insbesondere bei Widerruf oder berechtigten Gewährleistungsansprüchen, gelten die gesetzlichen Bestimmungen sowie die Widerrufsbelehrung.
Für den Fall, dass der Kunde die gelieferte Ware an die Verkäuferin zurücksendet und die Verkäuferin zur Übernahme der Kosten gesetzlich verpflichtet ist, zum Beispiel bei einer berechtigten Reklamation, wird der Kunde gebeten, die Verkäuferin vorab über die Rücksendung zu informieren. Sofern die Ware paketversandfähig ist, stellt die Verkäuferin in der Regel ein Retourenlabel oder Informationen zur Rücksendung zur Verfügung. Dieses Vorgehen erleichtert die Zuordnung der Sendung und beschleunigt die Abwicklung. Gesetzliche Rechte des Kunden werden hierdurch nicht eingeschränkt.
Im Falle eines Widerrufs gelten die in der Widerrufsbelehrung genannten Bestimmungen.
Erfolgt ein freiwilliger Umtausch außerhalb gesetzlicher Rechte, trägt der Kunde die Rücksendekosten, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Die Verkäuferin bittet den Kunden, die Ware sorgfältig zu behandeln und Beschädigungen, Verschmutzungen oder ähnliche Beeinträchtigungen zu vermeiden. Die Rücksendung sollte möglichst in der Originalverpackung oder in einer sonst geeigneten transportsicheren Verpackung erfolgen.
Die Nichtbeachtung der vorstehenden Hinweise berührt die gesetzlichen Rechte des Kunden nicht.

VII. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

VIII. Haftung

Die Verkäuferin haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die durch eine fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung der Verkäuferin, eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen verursacht wurden;

b) für sonstige Schäden, die durch eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung der Verkäuferin, eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen verursacht wurden.

Darüber hinaus haftet die Verkäuferin uneingeschränkt bei Arglist, bei Garantieversprechen sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haftet die Verkäuferin nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden beschränkt.
Im Übrigen ist die Haftung der Verkäuferin für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

IX. Verbraucherschlichtung

Die Verkäuferin ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilzunehmen.

X. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gegenüber Verbrauchern gilt die Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht der Schutz zwingender gesetzlicher Bestimmungen des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Sitz der Verkäuferin. Die Verkäuferin ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Erfüllungsort gegenüber Unternehmern ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der Verkäuferin.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Allgemeine Hinweise und Kundeninformationen

Die wesentlichen Merkmale der dargestellten Angebote sind der jeweiligen Waren- oder Leistungsbeschreibung zu entnehmen.
Für den Einsatz des für den Vertragsschluss genutzten Fernkommunikationsmittels fallen keine weiteren Kosten an, die über diejenigen der bloßen Nutzung des Fernkommunikationsmittels hinausgehen.
Der Kunde kann seine Bestellung vor dem Absenden über die im Online-Shop bereitgestellten technischen Mittel sowie über die üblichen Tastatur-, Maus- und Browserfunktionen überprüfen und korrigieren.
Vor Abgabe der verbindlichen Bestellung werden dem Kunden die wesentlichen Vertragsdaten nochmals angezeigt. Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung überprüfen und bei Bedarf ändern.
Der Vertragstext wird von der Verkäuferin gespeichert. Der Kunde erhält die wesentlichen Vertragsinformationen, die Bestelldaten und diese AGB nach Abgabe der Bestellung in Textform, insbesondere per E-Mail. Sofern der Kunde ein Kundenkonto angelegt hat, können Bestellungen dort nach Maßgabe der jeweils verfügbaren Funktionen eingesehen werden.
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
Die zur Vertragsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten werden von der Verkäuferin verarbeitet, soweit dies für die Begründung, Durchführung und Abwicklung des Vertrages erforderlich ist. Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, zu Rechtsgrundlagen, Empfängern und Betroffenenrechten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung der Verkäuferin.
Soweit im Bestellprozess oder an anderer Stelle freiwillige Einwilligungen abgefragt werden, zum Beispiel für Newsletter, Marketingmaßnahmen, Kundenkonto-Funktionen oder die Weitergabe von E-Mail-Adresse bzw. Telefonnummer an Versanddienstleister zu Benachrichtigungszwecken, erfolgen diese gesondert und freiwillig. Eine solche Einwilligung ist keine Voraussetzung für den Vertragsschluss, soweit die jeweilige Verarbeitung nicht für die Vertragsdurchführung erforderlich ist.
Batterien und Akkumulatoren dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Endnutzer sind gesetzlich verpflichtet, Altbatterien und Altakkumulatoren einer getrennten Erfassung zuzuführen.
Altbatterien und Altakkumulatoren können unentgeltlich bei öffentlichen Sammelstellen, im Handel sowie – soweit die Verkäuferin Batterien oder Akkumulatoren der betreffenden Art als Neubatterien im Sortiment führt oder geführt hat – in haushaltsüblichen Mengen bei der Verkäuferin zurückgegeben werden.
Batterien und Akkumulatoren sind mit dem Symbol der durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet. Dieses Symbol bedeutet, dass Batterien und Akkumulatoren nicht über den Hausmüll entsorgt werden dürfen. Unterhalb des Symbols können zusätzlich chemische Zeichen angebracht sein. „Pb“ steht für Blei, „Cd“ für Cadmium und „Hg“ für Quecksilber.
Beim Umgang mit lithiumhaltigen Batterien und Akkumulatoren sind besondere Vorsichtsmaßnahmen zu beachten. Insbesondere beschädigte, ausgelaufene oder aufgeblähte Batterien sollten nicht weiterverwendet und nur entsprechend den geltenden Sicherheits- und Versandvorschriften zurückgegeben oder entsorgt werden.
Die Verkäuferin hat sich keinen besonderen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterworfen. Im Übrigen gelten die Angaben aus den jeweiligen Produkt- und Leistungsbeschreibungen.